Menschenrechtskommission

Die Kommissionen der Volksanwaltschaft kontrollieren österreichweit Institutionen, in denen Freiheitsentzug stattfindet oder stattfinden könnte, sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Ebenso kontrolliert wird die Befehls- bzw. Zwangsgewalt der Exekutive. Das betrifft zum Beispiel Abschiebungen, Großrazzien, Versammlungen und Großveranstaltungen. Die Kommissionen arbeiten nach den von der Volksanwaltschaft formulierten Kontrollschwerpunkten, können aber bei Gefahr in Verzug auch selbst aktiv werden. Berichte über die Kontrollbesuche gehen direkt an die Volksanwaltschaft.

Geleitet werden die Kommissionen von anerkannten Personen im Bereich der Menschenrechtsarbeit. Die Zusammensetzung erfolgt interdisziplinär, multiethnisch und geschlechtsparitätisch. Insgesamt gibt es in Österreich sechs Kommissionen. Die Bundesländer Salzburg und Oberösterreich werden von einer gemeinsamen Menschenrechtskommission betreut.