Die bedarfsorientierte Mindestsicherung

Durch Sozialleistungen lässt sich die Armut erheblich reduzieren. Ohne diese läge die Quote der Armutsgefährdung in Österreich über 40 Prozent. Die „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ bildet das unterste soziale Netz in Österreich, das zuvor „Sozialhilfe“ geheißen hat. Die Leistungen der Mindestsicherung können allerdings je nach Bundesland unterschiedlich sein.

Im Bundesland Salzburg haben im Jahr 2016 rund 8.800 Personen die bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) bezogen, im Durchschnitt 7,3 Monate lang. Das zeigt, dass die BMS vorwiegend als Überbrückungshilfe dient. Mehr als 5.000 Personen lebten in Familien. Die Unterstützung wird also besonders von Haushalten mit Kindern benötigt, um Lebensunterhalt und Wohnkosten zu decken.(1)

Laut Statistik Austria müssen rund 195.000 Menschen in österreichischen Haushalten unter den Bedingungen der Mindestsicherung leben. Ein Drittel aller BezieherInnen der Mindestsicherung sind Kinder. Vier von zehn BezieherInnen haben gesundheitliche Beeinträchtigungen.

Missbrauch mit der Mindestsicherung

In Salzburg haben rund 20.000 Personen einen Anspruch auf Mindestsicherung, aber nur rund 60 Prozent davon erhalten sie. In ganz Österreich bekommen Zehntausende Menschen offensichtlich nicht, was ihnen zusteht und ihnen helfen würde. Für die Armutskonferenz sind die wahren Probleme in der Mindestsicherung deshalb nicht „soziale Hängematte“ und „Missbrauch“, sondern „Nicht-Hilfe“ und „Sozialbürokratie“. Viele Menschen nehmen aus Scham oder Uninformiertheit gar keine Hilfe in Anspruch.

Entgegen häufig geäußerten Vorurteilen richten es sich die BezieherInnen der Mindestsicherung nicht bequem in diesem Versorgungsmodell ein. Für die große Mehrheit stellt sie eine kurzfristige Überbrückungshilfe dar. Nur rund zehn Prozent leben zur Gänze und dauerhaft von der Mindestsicherung. Die durchschnittliche Bezugsdauer liegt zwischen fünf und acht Monaten. Auch die Behauptung, dass die Mindestsicherung das Budget über die Maßen strapazieren würde, erscheint übertrieben. Ihr Anteil an den Sozialausgaben in Österreich liegt unter 1 Prozent.(2)